Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Zentralasien

Erster Wirtschaftsgipfel mit Scholz und allen zentralasiatischen Staatschefs 

Eine Delegation unter Beteiligung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft ist am 15. September 2024 zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach Usbekistan und Kasachstan aufgebrochen. Am 16. September standen in der usbekischen Metropole Samarkand Wirtschaftsgespräche unter Beteiligung des Bundeskanzlers und des usbekischen Staatspräsidenten Shavkat Mirziyoyev an. Der Ost-Ausschuss unterzeichnete dabei ein bilaterales Kooperationsabkommen mit dem usbekischen Investitionsministerium.

Anschließend fand am gleichen Tag in Astana ein in großes Deutsch-Kasachisches Businessforum statt, an dem auch Bundeskanzler Scholz und der kasachische Staatspräsident Kasym-Jomart Tokajew teilnahmen. In der kasachischen Hauptstadt Astana kam es am 17. September als Höhepunkt der Reise erstmals zu einem Gespräch deutscher Wirtschaftsvertreter mit dem Bundeskanzler und den Präsidenten aller fünf zentralasiatischen Staaten (Z5+1). Im Rahmen der Delegationsreise stehen außerdem bilaterale Treffen mit den Staatspräsidenten von Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan auf dem Programm. Die zwölfköpfige Wirtschaftsdelegation, der auch die beiden stellvertretenden Ost-Ausschuss Vorsitzenden Christian Bruch (Siemens Energy) und Philipp Haußmann (Ernst Klett AG) angehören, wird vom Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Michael Kellner geleitet.

„Mit seinem Besuch in Usbekistan und Kasachstan unterstreicht Bundeskanzler Scholz die wachsende Bedeutung Zentralasiens in einem veränderten geopolitischen Umfeld“, sagt der stellvertretenden Ost-Ausschuss Vorsitzende Christian Bruch. Die Begleitung durch eine hochrangige Wirtschaftsdelegation zeige zugleich, dass diese Region nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich zunehmend wichtiger für Deutschland werde. „Die Staaten in Zentralasien spielen eine entscheidende Rolle für die Energiewende“, sagt Christian Bruch. „Die Region verfügt nicht nur über wertvolle Rohstoffe, die für die Transformation unserer Energiesysteme unverzichtbar sind, sondern sie bietet auch ideale Bedingungen für die Erzeugung erneuerbarer Energie und bildet junge, motivierte Fachkräfte aus, die wir in Deutschland dringend benötigen. Deutsche Unternehmen können entscheidend dazu beitragen, dieses immense Potenzial in konkrete Projekte umzusetzen. Der Besuch des Bundeskanzlers und die engere Partnerschaft mit den zentralasiatischen Staaten sind daher ein wichtiger Schritt für die deutsche Wirtschaft.“

Kasachstan fünftgrößter Öllieferant

Kasachstan ist bereits heute der fünftgrößte Erdöllieferant Deutschlands und der EU. Perspektivisch kann das Land aber auch eine wichtige Rolle bei der Versorgung der europäischen Industrie mit Grünem Wasserstoff spielen. Entsprechende Projekte deutscher Unternehmen sind bereits in der Umsetzung. Umgekehrt können deutsche Technologien dazu beitragen, die Energieintensität in Zentralasien durch Investitionen in moderne Kraftwerke, energieeffiziente Industrieanlagen und Gebäude zu senken.

Auch als Agrarproduzent und alternativer Transportweg nach Asien spielt Zentralasien eine wichtige Rolle. Gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die globale Versorgung mit Agrarprodukten verstärkt in den Blickpunkt gerückt. „Ernährungssicherheit geht uns alle an, und sie ist ein Kernanliegen deutscher Agrarunternehmen“, sagt Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms, der ebenfalls Mitglied der Delegation ist. „Die nachhaltige Modernisierung der Landwirtschaft und die Steigerung der Ernteerträge ist für die Volkswirtschaften Zentralasiens und die Welternährung insgesamt von größter Bedeutung.“

In Astana stand ein großes Deutsch-Kasachisches Businessforum auf der Agenda, an dem auch Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Toqaev

Logistikdrehscheibe zwischen Europa und Asien

Zentralasien ist das geographische Bindeglied zwischen der Europäischen Union (EU) und den Wachstumsmärkten in Südostasien. Der so genannte Mittlere Korridor über das Kaspische Meer und den Südkaukasus ist eine zunehmend attraktive Route, die allerdings bereits jetzt an Kapazitätsgrenzen stößt. „Die Global-Gateway-Strategie der EU kann hier einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die europäischen Transportwege zu den asiatischen Wachstumsmärkten zu diversifizieren“, sagt Michael Harms. „Generell sind die Staaten Zentralasiens mit zusammen 80 Millionen Einwohnern verlässliche Partner und interessante Zukunftsmärkte für die EU und Deutschland. Es ist daher zu begrüßen, dass die Bundesregierung die Beziehungen mit dem Z5+1-Format auf eine neue Stufe gestellt hat.“ Die Reise knüpft an den ersten Zentralasien-Gipfel in diesem Format im September 2023 in Berlin an, in dessen Rahmen der Ost-Ausschuss bereits ein Unternehmergespräch mit allen fünf zentralasiatischen Staatsoberhäuptern organisiert hatte.