Rede des Kanzlers beim deutsch-kasachischen Wirtschaftsforum
Anlässlich des deutsch-kasachischen Wirtschaftsforums am 16. September 2024 in Astana hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede zu den deutsch-kasachischen Wirtschaftsbeziehungen. Die Mitschrift der Rede, die unter Rede des Kanzlers beim deutsch-kasachischen Wirtschaftsforum (bundesregierung.de) veröffentlicht wurde, möchten wir an dieser Stelle dokumentieren. Es gilt das gesprochene Wort.
Lesen Sie hier die Mitschrift der Rede:
Sehr geehrter Herr Präsident Tokajew, meine Damen und Herren,
es ist mir eine große Freude, heute zum ersten Mal als Bundeskanzler hier in Kasachstan zu sein. Unsere Länder verbinden über 30 Jahre diplomatische Beziehungen und eine noch sehr viel längere, wechselvolle Geschichte.
Unsere Länder verbinden aber vor allem auch unzählige persönliche Bindungen, Familien- und Lebensgeschichten. Die 200 000 Bürgerinnen und Bürger deutscher Herkunft in Kasachstan und die mehr als 800 000 Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, die aus Kasachstan nach Deutschland eingewandert sind, sie bilden eine feste Brücke zwischen unseren Ländern, die wir sehr schätzen, die wir pflegen und die uns auch in Zukunft verbinden wird. Dafür arbeiten wir eng zusammen in der Kultur- und Bildungspolitik, mit der Deutsch-Kasachischen Universität in Almaty, mit deutschen Partnerschulen und mit vielfältigen Austauschprogrammen.
Natürlich ist diese enge menschliche Verbindung auch ein wichtiger zusätzlicher Motor für unsere gute wirtschaftliche Zusammenarbeit, um deren entschiedenen Ausbau es hier und heute gehen soll. Jetzt ist dafür die richtige Zeit – und zwar nicht trotz, sondern wegen der unruhigen internationalen Lage, wegen der Störungen im internationalen Handel und auch wegen der vielen globalen Herausforderungen, allen voran durch den Klimawandel. In dieser Zeit der Unsicherheit brauchen wir enge, vertrauensvolle internationale Partnerschaften über Grenzen, über kulturelle Unterschiede und auch über teilweise unterschiedliche Weltsichten hinweg. Das unterstreicht die Bedeutung unserer Beziehungen und deren Konstanz gegenüber der gesamten Region Zentralasien.
Kasachstan nimmt darin für uns eine ganz zentrale Rolle ein. Mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt, sowohl absolut als auch pro Kopf, ist Kasachstan der größte Handelspartner Deutschlands in der Region. Dieses gestiegene Interesse unserer Unternehmen aneinander freut mich. Gleichzeitig bin ich dankbar für den vertrauensvollen Dialog zwischen uns, mit dem wir verhindern wollen, dass der Handel zwischen uns zur Umgehung von Sanktionen missbraucht wird.
Kasachstan zieht deutsche Investoren an und bietet dafür ein günstiges Umfeld. Das wissen wir und das wissen auch deutsche Unternehmen sehr zu schätzen. Ich weiß, dass deutsche Unternehmen und ihre Produkte auch hier in Kasachstan einen guten Ruf haben Das liegt sicherlich auch daran, dass sie keinen Extraktivismus, keinen Raubbau betreiben, sondern verantwortlich handeln ‑ indem sie gute Arbeitsplätze hier vor Ort schaffen, indem sie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Ausbildung schätzen und darin investieren, indem sie hohe soziale und Umweltstandards setzen und indem sie mehr Wertschöpfung auch hier vor Ort schaffen. Beide Seiten profitieren von diesem Austausch, weil wir unsere Wirtschaften so diversifizieren und widerstandsfähiger machen.
Ein ganz konkretes Beispiel hierfür sind die Öllieferungen aus Kasachstan, die uns sehr geholfen haben, nachdem Russland als Versorger ausgefallen war. Sie waren und sind von entscheidender Bedeutung, insbesondere für die Raffinerie in Schwedt, wo wir zahlreiche Arbeitsplätze erhalten konnten. Für diese wichtige Zusammenarbeit, die fortgesetzt wird, sind wir Kasachstan sehr dankbar.
Wie umfassend die deutsch-kasachische Zusammenarbeit ist, zeigt sich an der schieren Fülle der Themen.
Erstes Stichwort: Klimawandel. Dieser wirkt sich ganz besonders stark auf die Länder Zentralasiens aus. Deswegen arbeiten wir in der von Deutschland ins Leben gerufenen Initiative „Green Central Asia“ zusammen, um Klimarisiken zu begegnen und die Widerstandsfähigkeit der kasachischen Wirtschaft zu erhöhen.
Der Umbau unserer Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität bringt Chancen, gerade auch für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Bereits heute arbeiten wir in Sachen Energiesicherheit, nachhaltigen Wirtschaftens und der Entwicklung der nötigen Infrastruktur eng zusammen.
Hinzu kommt das Thema Wasserstoff. Das Projekt „Hyrasia One“ ist ein beeindruckendes Beispiel für die Möglichkeiten, die sich uns bieten. Es ist eines der größten Projekte für grünen Wasserstoff in der Region, mit dem Zeug dazu, ein echtes Leuchtturmprojekt für unsere Zusammenarbeit zu werden. Dass sich das deutsche Büro für Wasserstoffdiplomatie in Zentralasien für Kasachstan als Standort entschieden hat, war kein Zufall, sondern unterstreicht die wichtige Rolle, die Kasachstan hier spielt. Das Wasserstoffbüro arbeitet übrigens gerade an einer Studie zum weiteren Potenzial für die Erzeugung von grünem Wasserstoff in ganz Zentralasien. Das schafft die Basis für weitere konkrete Projekte, und ich lade sowohl staatliche Verantwortliche als auch Unternehmen in Zentralasien und Deutschland herzlich ein, sich daran zu beteiligen.
Zweites Stichwort: Transformation. Wir schauen auf Kasachstan als wichtigen Partner, wenn es um kritische Rohstoffe geht. Gemeinsam streben wir daher an, diese auch für eine erfolgreiche Energiewende notwendigen Rohstoffe unter Einbeziehung deutscher Technologien und deutschen Know-hows zu gewinnen und stärker in den Fokus unseres wirtschaftlichen Austauschs zu stellen – und zwar so, dass mehr Wertschöpfung hier vor Ort generiert wird.
Drittes Stichwort: Konnektivität. Wir wollen zwischen unseren Regionen enger zusammenrücken, und das heißt, die Transportwege schneller ausbauen. Im Vordergrund steht vor allem der Ausbau des mittleren Korridors. Die Europäische Global Gateway Initiative wird wichtige Infrastrukturprojekte auch in Kasachstan, einem Fokusland der Initiative, anschieben.
Von politischer Seite aus werden wir all das weiter flankieren. Erst im vergangenen Jahr war der deutsche Bundespräsident hier. Durch meine heutige Reise möchte ich unser Interesse an noch engeren Beziehungen unterstreichen. Die deutsche Wirtschaft teilt das Interesse; das zeigt die hochrangige, breit aufgestellte Wirtschaftsdelegation, die mich begleitet. Schön, dass Sie alle dabei sind!
Ich setze vor allem auf zwei Formate, um unsere Wirtschaftsbeziehungen weiter zu vertiefen: den Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrat und den Berliner Eurasischen Club. Beide Plattformen bieten Unternehmen die Möglichkeit, sich zu vernetzen, sich auszutauschen und gemeinsam Projekte voranzutreiben. Ich danke allen sehr, die sich dort einbringen, und ich ermutige diejenigen, die das noch nicht tun, sich das einmal anzuschauen.
Jetzt freue ich mich sehr auf den Austausch mit Ihnen allen. Es interessiert mich, wie Sie die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern erleben und welche Ideen Sie haben.
Schönen Dank insbesondere an die kasachische und die deutsche Wirtschaft für die Organisation dieses Forums!
Ost-Ausschuss Delegation trifft 1. Vizepremierminster Roman Sklyar
Eduard Kinsbruner
Am 16. September fand im Rahmen des Besuches von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kasachstan ein Treffen der deutschen Wirtschaftsvertreter mit dem1. Vizepremierminster Roman Sklyar statt. Im Mittelpunkt des traditionellen Austausches standen die konkreten Projekte der mitgereisten Wirtschaftsdelegation, unter anderem in den Bereichen Landwirtschaft, Rohstoffe, Erneuerbare Energien, Logistik und Bildung. Die 13-Köpfige Wirtschaftsdelegation, der auch die beiden stellvertretenden Ost-Ausschuss Vorsitzenden Christian Bruch (Siemens Energy) und Philipp Haußmann (Ernst Klett AG) angehören, wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Michael Kellner geleitet.
Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms moderierte die Tischrunde der Lebhaften Diskussion.
Erster Wirtschaftsgipfel mit Scholz und allen zentralasiatischen Staatschefs
Eine Delegation unter Beteiligung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft ist am 15. September 2024 zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach Usbekistan und Kasachstan aufgebrochen. Am 16. September standen in der usbekischen Metropole Samarkand Wirtschaftsgespräche unter Beteiligung des Bundeskanzlers und des usbekischen Staatspräsidenten Shavkat Mirziyoyev an. Der Ost-Ausschuss unterzeichnete dabei ein bilaterales Kooperationsabkommen mit dem usbekischen Investitionsministerium.
Anschließend fand am gleichen Tag in Astana ein in großes Deutsch-Kasachisches Businessforum statt, an dem auch Bundeskanzler Scholz und der kasachische Staatspräsident Kasym-Jomart Tokajew teilnahmen. In der kasachischen Hauptstadt Astana kam es am 17. September als Höhepunkt der Reise erstmals zu einem Gespräch deutscher Wirtschaftsvertreter mit dem Bundeskanzler und den Präsidenten aller fünf zentralasiatischen Staaten (Z5+1). Im Rahmen der Delegationsreise stehen außerdem bilaterale Treffen mit den Staatspräsidenten von Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan auf dem Programm. Die zwölfköpfige Wirtschaftsdelegation, der auch die beiden stellvertretenden Ost-Ausschuss Vorsitzenden Christian Bruch (Siemens Energy) und Philipp Haußmann (Ernst Klett AG) angehören, wird vom Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Michael Kellner geleitet.
„Mit seinem Besuch in Usbekistan und Kasachstan unterstreicht Bundeskanzler Scholz die wachsende Bedeutung Zentralasiens in einem veränderten geopolitischen Umfeld“, sagt der stellvertretenden Ost-Ausschuss Vorsitzende Christian Bruch. Die Begleitung durch eine hochrangige Wirtschaftsdelegation zeige zugleich, dass diese Region nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich zunehmend wichtiger für Deutschland werde. „Die Staaten in Zentralasien spielen eine entscheidende Rolle für die Energiewende“, sagt Christian Bruch. „Die Region verfügt nicht nur über wertvolle Rohstoffe, die für die Transformation unserer Energiesysteme unverzichtbar sind, sondern sie bietet auch ideale Bedingungen für die Erzeugung erneuerbarer Energie und bildet junge, motivierte Fachkräfte aus, die wir in Deutschland dringend benötigen. Deutsche Unternehmen können entscheidend dazu beitragen, dieses immense Potenzial in konkrete Projekte umzusetzen. Der Besuch des Bundeskanzlers und die engere Partnerschaft mit den zentralasiatischen Staaten sind daher ein wichtiger Schritt für die deutsche Wirtschaft.“
Kasachstan fünftgrößter Öllieferant
Kasachstan ist bereits heute der fünftgrößte Erdöllieferant Deutschlands und der EU. Perspektivisch kann das Land aber auch eine wichtige Rolle bei der Versorgung der europäischen Industrie mit Grünem Wasserstoff spielen. Entsprechende Projekte deutscher Unternehmen sind bereits in der Umsetzung. Umgekehrt können deutsche Technologien dazu beitragen, die Energieintensität in Zentralasien durch Investitionen in moderne Kraftwerke, energieeffiziente Industrieanlagen und Gebäude zu senken.
Auch als Agrarproduzent und alternativer Transportweg nach Asien spielt Zentralasien eine wichtige Rolle. Gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die globale Versorgung mit Agrarprodukten verstärkt in den Blickpunkt gerückt. „Ernährungssicherheit geht uns alle an, und sie ist ein Kernanliegen deutscher Agrarunternehmen“, sagt Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms, der ebenfalls Mitglied der Delegation ist. „Die nachhaltige Modernisierung der Landwirtschaft und die Steigerung der Ernteerträge ist für die Volkswirtschaften Zentralasiens und die Welternährung insgesamt von größter Bedeutung.“
In Astana stand ein großes Deutsch-Kasachisches Businessforum auf der Agenda, an dem auch Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Toqaev
Logistikdrehscheibe zwischen Europa und Asien
Zentralasien ist das geographische Bindeglied zwischen der Europäischen Union (EU) und den Wachstumsmärkten in Südostasien. Der so genannte Mittlere Korridor über das Kaspische Meer und den Südkaukasus ist eine zunehmend attraktive Route, die allerdings bereits jetzt an Kapazitätsgrenzen stößt. „Die Global-Gateway-Strategie der EU kann hier einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die europäischen Transportwege zu den asiatischen Wachstumsmärkten zu diversifizieren“, sagt Michael Harms. „Generell sind die Staaten Zentralasiens mit zusammen 80 Millionen Einwohnern verlässliche Partner und interessante Zukunftsmärkte für die EU und Deutschland. Es ist daher zu begrüßen, dass die Bundesregierung die Beziehungen mit dem Z5+1-Format auf eine neue Stufe gestellt hat.“ Die Reise knüpft an den ersten Zentralasien-Gipfel in diesem Format im September 2023 in Berlin an, in dessen Rahmen der Ost-Ausschuss bereits ein Unternehmergespräch mit allen fünf zentralasiatischen Staatsoberhäuptern organisiert hatte.
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Bilaterale BeziehungenWirtschaft
Moody‘s honoriert die wirtschaftliche Entwicklung des zentralasiatischen Landes mit „Baa1“
Eduard Kinsbruner
Kasachstan bemüht sich seit geraumer Zeit, das Geschäftsklima im Land zu verbessern und durch Steuererleichterungen und den Abbau bürokratischer Hürden sowie den Ausbau von Infrastruktur und Logistik mehr ausländische Investitionen anzulocken. Offenbar mit wachsendem Erfolg, wie die jüngste Meldung der Ratingagentur Moody’s nahelegt. Die Amerikaner stuften das Emittentenrating Kasachstans von Baa2 auf Baa1 hoch. Das ist die höchste Bewertung in der Geschichte des zentralasiatischen Landes, dessen Bruttoinlandsprodukt 2023 um 5,1 Prozent wachsen soll. Kasachstan ist nun nur noch einen Schritt von einem A-Rating und damit einer „sicheren Anlage“ entfernt. Ein Baa-Rating steht für ein „durchschnittlich gutes Investment“.
„Die Entscheidung, das Rating anzuheben, basiert auf unserer Einschätzung, dass kontinuierliche Verbesserungen des institutionellen und politischen Rahmens in Verbindung mit anhaltenden Fortschritten bei der wirtschaftlichen Diversifizierung weg von Kohlenwasserstoffen die Widerstandsfähigkeit Kasachstans gegenüber Schocks gestärkt haben und weiter stärken werden“, schreibt Moody’s. „Da der Nicht-Öl-Sektor in den letzten zehn Jahren von rund drei Vierteln auf etwa 84 Prozent der Wirtschaft gewachsen ist, erwarten wir, dass Kasachstans wirtschaftliche Abhängigkeit von Kohlenwasserstoffen deutlich abnehmen wird. Im vergangenen Jahr haben die Nicht-Öl-Sektoren weiterhin einen großen Beitrag zum Wachstum geleistet, wobei die Bereiche Digitales und Kommunikation, Transport und Fertigung besonders hervorzuheben sind.“
Damit habe sich das Kreditprofil des Landes so verbessert, dass es mit anderen Ländern auf Baa1-Niveau vergleichbar sei, heißt es weiter. Auch der Ausblick ist positiv: „Angesichts des anhaltenden Engagements für wirtschaftliche und institutionelle Reformen erwarten wir, dass diese Verbesserungen nachhaltig sind und die Kreditresilienz weiter zunimmt“, heißt es in der Mitteilung.
Risiken vor dem Hintergrund der regionalen Geopolitik und möglicher Sekundärsanktionen als Folge des russischen Krieges gegen die Ukraine bleiben jedoch bestehen. Kasachstan ist in letzter Zeit immer wieder als Zwischenhändler in die Schlagzeilen geraten, über den westliche Unternehmen die Sanktionen gegen Russland umgehen können. So haben sich die deutschen Exporte nach Russland im Jahr 2022 in etwa halbiert. Nach Kasachstan hingegen verdoppeln sich die Exporte im gleichen Zeitraum. Dennoch bewertet Moody’s den Ausblick als „stabil“.
Für Investoren dürfte der größte Binnenstaat der Welt durch die Heraufstufung von Moody’s als Investitionsziel noch etwas interessanter geworden sein.
15. Sitzung des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats in Berlin
Andreas Metz
Am 28. August kamen mehr als 150 Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter aus Kasachstan und Deutschland im Haus der Deutschen Wirtschaft zur 15. Sitzung des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats zusammen. Der große Andrang gibt Anlass zur Hoffnung, dass sich die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen spürbar beleben. Das Treffen diente auch der Vorbereitung des für September anstehenden Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in Astana.
Roman Sklyar ist für viele deutsche Unternehmen, die sich mit Zentralasien beschäftigen, ein guter Bekannter: Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident der Republik Kasachstan leitet seit rund fünf Jahren höchstpersönlich eine Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsbeziehungen. Außer Deutschland bietet Kasachstan keinem anderen Land der Welt eine derart hochrangige und intensive Betreuung an, was die besondere Wertschätzung in Astana und Almaty für deutsche Technologie eindrucksvoll unterstreicht. Unermüdlich reist Sklyar immer wieder nach Deutschland oder steht in Online-Meetings direkt für Fragen von Mitgliedsunternehmen des Ost-Ausschusses bereit. Und wenn es einmal klemmt, übernimmt er persönlich Verantwortung und stellt pragmatische Lösungen in Aussicht. So auch anlässlich der 15. Sitzung des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats, die Sklyar zusammen mit dem deutschen Co-Vorsitzenden – Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms – eröffnete.
Organisiert wurde das Treffen im Haus der Deutschen Wirtschaft durch den Ost-Ausschuss, dessen Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser ebenfalls nach Berlin gereist war, um die hochrangige kasachische Delegation zu begrüßen. Diese bestand neben Sklyar aus vier Vizeministern, den Leitern kasachischer Wirtschaftsförderungsgesellschaften sowie zahlreichen Vertretern kasachischer Unternehmen.
750 deutsche Unternehmen im Land
Die jüngsten Investitionszahlen sprechen dafür, dass sich die deutsch-kasachischen Wirtschaftsbeziehungen tatsächlich beleben. Alibek Kuantyrov, Stellvertretender Minister für auswärtige Angelegenheiten, gab in hervorragendem Deutsch einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen. Demnach seien die deutschen Direktinvestitionen zuletzt auf Jahressicht um 60 Prozent angestiegen. Zwischen 2015 und 2023 seien insgesamt 6,7 Milliarden Dollar von deutscher Seite investiert worden. Die kasachische Regierung zählt aktuell 750 deutsche Unternehmen mit 15.000 Beschäftigten im Land, 66 Projekte mit deutscher Beteiligung seien aktuell in der Entwicklung. Das Treffen des Wirtschaftsrates diente dazu, die Zahl der Projekte weiter zu erhöhen. So kam es am Ende der zweistündigen Tagung denn auch zur Unterzeichnung einer Reihe von Absichtserklärungen.
Besonders interessant für die bilaterale Zusammenarbeit seien die Bereiche Energie, Rohstoffe, Land- und Wasserwirtschaft, wie der kasachische Botschafter in Berlin, Nurlan Onzhanov, betonte. „Kasachstan kann eine wichtige Rolle für die Diversifizierungsziele Deutschlands spielen“, verwies Onzhanov einmal mehr auf die riesigen und vielfältigen Rohstoffressourcen des neuntgrößten Staates der Erde.
Neben deutschen Investitionen beispielsweise in die Förderung von Rohstoffen und den Ausbau grüner Energie erhofft sich Kasachstan aus Deutschland Produktionsanlagen zur Veredelung der eigenen Rohstoffe, die dann günstig nach Deutschland und in die EU geliefert werden könnten. Bislang aber bewegen sich die deutschen Direktinvestitionen in Kasachstan zu 90 Prozent in Nicht-Rohstoffsektoren. Ost-Ausschuss-Präsidiumsmitglied Edna Schöne, Vorstand von Euler Hermes, gehört zu denjenigen, die sich hier von deutschen Unternehmen ein größeres Engagement erhoffen, um einseitige Abhängigkeiten Deutschlands auf dem Weltmarkt beim Rohstoffbezug mit Hilfe von Kasachstan zu verringern. Schöne nahm zusammen mit Niko Warbanoff, CEO der DB ECO Group und Zentralasien-Sprecher des Ost-Ausschusses, und drei Vertretern der kasachischen Delegation an einer Gesprächsrunde teil, die von Ost-Ausschuss-Zentralasien-Direktor Eduard Kinsbruner moderiert wurde.
„Kasachstan hat ein riesiges Potenzial. Wir haben jetzt eine einmalige Gelegenheit, ein Win-Win zu schaffen,“ betonte Schöne. Dies sei auch der Grund, warum sich Euler Hermes in den vergangenen zwei Jahren mit keinem anderen Land so intensiv beschäftigt habe und inzwischen auch Exportkedite in der lokalen Währung Tenge absichere, auch wenn dies wegen der erschwerten Konvertierbarkeit immer noch mit Problemen verbunden sei. Bei derartigen Finanzierungsfragen weiterzukommen ist Auftrag einer deutsch-kasachischen Arbeitsgruppe für Projektfinanzierungen, die anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2023 in Kasachstan gegründet wurde und der Schöne angehört.
Weiterentwicklung des Mittleren Korridors
Zu den To-Dos gehört auch die Weiterentwicklung des Mittleren Korridors aus Richtung China über Kasachstan und das Kaspische Meer weiter Richtung Europa: Seit Ausbruch des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat sich das Frachtaufkommen auf dieser Strecke auf 1,5 Millionen Tonnen verdreifacht, wie Logistikexperte Warbanoff bestätigte. Allerdings liefen die Warenströme aufgrund fehlender Infrastruktur bislang noch nicht optimal. Roman Sklyar bleibt aber auch hier optimistisch, setzt auf weitere Partnerschaften mit Deutschland und der EU, und verweist auf die rasante Entwicklung der kasachischen Infrastruktur in den vergangenen Jahrzehnten. „Wir haben hier eine große Zukunft vor uns“, so der Premierminister. Die kasachische Regierung geht davon aus, dass das Potenzial des Logistikkorridors in wenigen Jahren auf über zehn Millionen Tonnen wachsen wird.
In Kürze schon geht auch der Reigen hochrangiger, bilateraler Treffen weiter: So diente die Berliner 15. Sitzung des Wirtschaftsrats auch der Vorbereitung einer von Bundeskanzler Olaf Scholz für September geplanten Reise nach Kasachstan und Usbekistan, bei der ebenfalls Wirtschaftsthemen im Mittelpunkt stehen sollen. Der Ost-Ausschuss wird an der dazugehörigen deutschen Wirtschaftsdelegation hochrangig beteiligt sein.
Andreas Metz Leiter Public Affairs im Ost-Ausschuss
24. Gipfeltreffen des Rates der Staatschefs der Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Astana
Eduard Kinsbruner
Kasachstan nutzt Vorsitz auf dem 24. Gipfel der Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Astana zur Stärkung des multilateralen Dialogs
In seiner Rede auf dem Gipfeltreffen hob der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hervor, dass sich die SOZ zu einem effektiven Mechanismus der zwischenstaatlichen Beziehungen entwickelt habe, der auf den Grundsätzen des „Geistes von Shanghai“ – Freundschaft, gute Nachbarschaft, Gleichheit und gegenseitige Unterstützung – beruhe. Die Organisation umfasse die größten und am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt, die ein Drittel des globalen BIP ausmachen würden. „Dies belegt eindrucksvoll das beträchtliche Potenzial und die globale Relevanz unserer Organisation“, stellte er fest.
Während des kasachischen Vorsitzes fanden rund 150 Veranstaltungen auf verschiedenen Ebenen statt, darunter Foren zu den Themen Digitales, Tourismus, Energie und Wirtschaft sowie der SOZ-Jugendrat.
Präsident Tokajew skizzierte die Schlüsselbereiche von strategischer Bedeutung für alle Länder der SOZ. Dazu zählen die Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich, die Ausweitung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die Verbesserung der Transportverbindungen durch die Schaffung effizienter Korridore und zuverlässiger Lieferketten sowie die Notwendigkeit einer Reform und Modernisierung der SOZ.
An der Eröffnungssitzung des SOZ+-Formats nahm ebenfalls der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, teil. In seiner Rede hob er die Rolle Kasachstans in den Vereinten Nationen hervor. „Ich denke, wir sollten anerkennen, dass Kasachstan, wenn es sich für den Frieden einsetzt, wenn es Konfliktparteien zusammenbringt, um ihre Probleme zu lösen, wenn Kasachstan dieser ehrliche Makler in internationalen Angelegenheiten ist, zu einem sehr wichtigen Instrument für die Ziele der Vereinten Nationen wird“, sagte er.
Tokajew hob zudem die Bedeutung der Einführung neuer wassersparender Technologien zur Bekämpfung des Klimawandels sowie die Erreichung der UN-Umweltziele hervor.
Am SOZ-Gipfel nahmen mehrere Staats- und Regierungschefs teil, darunter von Aserbaidschan, China, Belarus, Russland, der fünf zentralasiatischen Republiken, Türkei, Mongolei und Katar. Indien wurde auf Ebene des Außenministers vertreten.
Seltene Erden im Fokus der Astana Mining & Metallurgy (AMM)
Eduard Kinsbruner
Am 6. und 7. Juni stand das Thema „Das Zeitalter der Metalle – Herausforderungen und Lösungen“ im Mittelpunkt des 14. Internationalen Bergbau- und Metallurgiekongresses Astana Mining & Metallurgy (AMM).
Das Thema beleuchtet die Aussichten Kasachstans bei der Gewinnung und Verarbeitung von Seltenerdmetallen, die zu den nachgefragtesten Ressourcen Weltweit gehören.
„Kasachstan verfügt mit seiner Kompetenz in der Produktion von kritischen Rohstoffen über eine starke Basis als zuverlässiger Lieferant in der globalen Lieferkette.“, sagte der kasachische Minister für Industrie und Bauwesen, Kanat Sharlapayev, im Rahmen der Eröffnung.
41 Unternehmen aus 12 Ländern, darunter Schweiz, China, USA, Polen, Finnland, Deutschland, Japan und Frankreich präsentierten Ihre Lösungen im Rahmen einer Ausstellung bei der AMM.
Vertreter kasachischer und europäischer Unternehmen diskutierten in einem Dialogformat über Praktiken, Potenziale und neue Technologien im Bereich kritischer Mineralien. An der Veranstaltung nahm auch eine Delegation der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) unter der Leitung von Peter Buchholz teil.
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AustauschBilaterale BeziehungenRohstoffe
Deutsch-Kasachische Rohstoffkooperation
Andreas Metz
Experten-Konferenz am 12. April suchte nach neuen Ideen
Der deutsch-kasachische Handel hat sich in den vergangenen Jahren durchaus positiv entwickelt. Gemessen an den bilateralen Möglichkeiten und den geopolitischen Notwendigkeiten bleibt die Wirtschaftskooperation aber dramatisch hinter den bestehenden Potenzialen zurück. Dies verdeutlichte eine hervorragend besetzte Veranstaltung zur „Deutsch-Kasachischen Rohstoffkooperation“ am 12. April, zu der die kasachische Botschaft, die Technische Universität Bergakademie Freiberg und der Ost-Ausschuss gemeinsam in die Vertretung Sachsens in Berlin eingeladen hatten.
Die Zahlen, die Nurlan Onzhanov – kasachischer Botschafter in Berlin – in seinem konzentrierten Vortrag den 70 Interessierten vorstellte, dürften bis heute noch so manchem in den Ohren klingeln: Kasachstan – neuntgrößtes Land der Erde – verfügt aktuell über mehr als 8.000 Lagerstätten für mehr als 100 verschiedene Mineralien. Mit 5000 weiteren Lagerstätten dürfte bei entsprechender Exploration zu rechnen sein. Allein deren Gesamtwert schätzt Onzhanov auf 46 Billionen Dollar. Von 34 Mineralien, die die EU als kritische Rohstoffe identifiziert hat, bei denen sie laut dem gerade vorgestellten „Critical Raw Materials Act (CRMA)“ ihre Lieferstrukturen diversifizieren will, könnte Kasachstan aktuell bereits 16 liefern. Gleichzeitig gehört Kasachstan weltweit zu den acht Ländern mit dem größten Produktionspotenzial für grünen Wasserstoff.
Der Ball liegt im deutschen Feld
Zwar ist das zentralasiatische Land nach Beginn des russischen Angriffskriegs bereits zum drittgrößten deutschen Erdöllieferanten aufgestiegen und sichert unter anderem die Produktion in der PCK-Raffinerie in Schwedt ab, doch abgesehen von Erdöl gehen die Lieferungen von wichtigen Rohstoffen aus Kasachstan nach Deutschland derzeit tendenziell sogar zurück. Besser machen es Länder wie Italien, Südkorea, die Niederlande oder die Türkei sowie die großen Nachbarn Russland und China. Sie liegen allesamt in der kasachischen Handelsstatistik vor der Bundesrepublik, obwohl die kasachische Regierung in Astana kaum eine Gelegenheit auslässt, um zu erläutern, wie sehr sie an deutschem Know-how und Investitionen interessiert ist und warum sie gerade der Zusammenarbeit mit Deutschland eine strategische Priorität in Europa einräumt. Einmal mehr warb Botschafter Onzhanov für „eine Partnerschaft auf Augenhöhe“, sprach von einer „Win-Win-Situation“ für beide Seiten und betonte, dass die Planungen seines Landes das europäische Lieferkettengesetz und europäische Umwelt- und Rechtsstandards vollständig berücksichtigen würden.
Der Ball liegt also im deutschen Feld. Aber bislang fehlen die Mitspieler. Entsprechend ernüchternd fiel die bisherige Bilanz der deutsch-kasachischen Rohstoffzusammenarbeit aus, die der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund, Susanne Szech-Koundouros, Unterabteilungsleiterin im Bundeswirtschaftsministerium, und Prof. Klaus-Dieter Barbknecht, Rektor der Uni Freiberg, in ihren Eingangsstatements zogen. Dabei ist anzuerkennen, dass die Politik in Bezug auf Kasachstan bereits einige Hausaufgaben gemacht hat und mit bilateralen Vereinbarungen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene klare Perspektiven aufzeigt.
Bereits 2012 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Unterstützung des Ost-Ausschusses eine „Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich“ mit Kasachstan ab. Fast parallel wurde in Deutschland die Rohstoffagentur DERA im Zuständigkeitsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums ins Leben gerufen. Doch nach einem dramatischen Anstieg der Rohstoffpreise nach 2010 brachen diese wenige Jahre später ähnlich dramatisch wieder ein, was viele vielversprechende Projektideen offenbar unrentabel machte und den schnellen Todesstoß versetze.
Fehlende Strategie der deutschen Industrie
Hinzu kommt ein gravierendes strukturelles Problem, das die anwesenden deutschen Experten am 12. April auch schonungslos diskutierten: Obwohl Deutschland als ressourcenarmes Land jährlich Rohstoffe im Wert von 200 Milliarden Euro auf dem Weltmarkt einkauft, davon etwa 50 Prozent Metallrohstoffe, gibt es hierzulande kaum noch Unternehmen, die sich mit Auslandsbergbau beschäftigen – eine Lücke, die sich zu einer ernsthaften Gefahr für den Standort Deutschland ausweiten könnte. Zumal die deutsche Großindustrie, die bei einzelnen Rohstoffen wie Silizium oder Platinkatalysatoren fast 50 Prozent der globalen Nachfrage ausmacht, offensichtlich keine wirkliche Strategie für eine vorausschauende und dauerhaft verlässliche Beschaffung besitzt.
In einer abschließenden Paneldiskussion, die Ost-Ausschuss-Regionaldirektor Eduard Kinsbruner moderierte, und die beinahe Workshop-Charakter hatte, wurden die bestehenden Probleme nicht nur schonungslos analysiert sondern auch Ideen zur Überwindung des gegenwärtigen Zustands diskutiert, die hoffentlich Folgen haben werden: Manfred Grundke, Sprecher für Zentralasien im Ost-Ausschuss, erinnerte an ein Modell, das die britische Regierung für die Förderung von Windkraftprojekten aufgelegt hat. Um Investoren einen Teil des Risikos bei Projekten zur Rohstoffförderung abzunehmen, könnte die Regierung diesen einen Fixpreis garantieren. Falle der Marktpreis unter diese Marke, müsste der Verlust staatlich ausgeglichen werden, steige der Preis umgekehrt über die vereinbarte Zielgröße, müsse das Unternehmen Einnahmen an den Staat abführen. Grundke rechnete vor, dass die angestrebte grüne Transformation und der Ausbau von E-Mobilität und Windkraft den Bedarf an mineralischen Rohstoffen wie Kupfer, Grafit, Kobalt oder Lithium gewaltig steigern werde. Die Förderländer zu diversifizieren, sei die eine Aufgabe, aber fast noch wichtiger sei es, die Verarbeitung der Rohstoffe zu diversifizieren. Aktuell habe China hier etwa bei Seltenen Erden einen Anteil von 90 Prozent.
Gemeinsame Projektgesellschaften und Abnahmeverträge
Martin Wedig, Geschäftsführer der Fachvereinigung Auslandsbergbau und Internationale Rohstoffaktivitäten, regte die Gründung von deutsch-kasachischen Projektgesellschaften an, auch in Zusammenarbeit mit Ländern wie Australien. Ein Weg sei es, Unternehmen stärker zu poolen, um das finanzielle Risiko zu verringern. In Deutschland fehlten zwar große Rohstoffkonzerne, Projekt-Know-how sei aber weiterhin umfangreich vorhanden.
Peter Buchholz, Leiter der Deutschen Rohstoffagentur DERA, nannte die Idee von deutsche Einkaufsgemeinschaften bzw. von festen Abnahmeverträgen für kritische Rohstoffe, die Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms und BDI-Hauptgeschäftsführungsmitglied Wolfgang Niedermark vorschlugen, durchaus interessant. Kartellrechtliche Fragen müssten beachtet werden, dennoch sei dies ein möglicher Ansatz. Gleichzeitig warb Buchholz dafür, in Lieferketten zur Rohstoffveredelung in Kasachstan zu investieren.
Uni-Rektor Barbknecht wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Kasachstan mit seiner jungen Bevölkerung gleichzeitig über ein großes Potenzial zur Gewinnung von Fachkräften verfüge, die in der Rohstoffverarbeitung dringend benötigte Arbeitsplätze finden könnten. Partnerschaften zur Ausbildung kasachischer Fachkräfte in Deutschland seien naheliegend. Es gehe jetzt darum, „nicht mehr lange zu reden, sondern endlich zu machen“.
Dass in den nächsten Jahren endlich über mehr deutsch-kasachische Erfolgsgeschichten zu berichten sein wird, diese Hoffnung weckte Dennis Schwindt, Vorstandsvorsitzender der HMS Bergbau AG. Das Unternehmen mit Sitz in Berlin wandelt sich gerade vom Rohstoff-Händler zum Rohstoffförderer und hat sich an kasachischen Unternehmen beteiligt, um Förderprojekte für Metalle wie Kobalt und Nickel zu entwickeln. Schwindt lobte dabei die starke Unterstützung der kasachischen Behörden: „Wir erleben Rahmenbedingungen, die ich besser nicht vorfinden könnte.“ Wer sich von den Chancen für Kooperationen vor Ort selbst überzeugen möchte, der hat im Mai eine weitere Gelegenheit dazu: Vom 14. bis 16. Mai 2024 organisiert der Ost-Ausschuss eine Delegationsreise nach Kasachstan.
Andreas Metz, Leiter Public Affairs im Ost-Ausschuss
Kasachstan präsentiert sich auf der der Internationalen Tourismusbörse in Berlin (ITB)
Kasachstan als Tourismusdestination erfreut sich einer immer größeren Beliebtheit. Mit einem großen Länderpavillon hat sich das Land auf der größten Tourismusmesse der Welt, der Internationalen Tourismusbörse in Berlin (ITB), der Welt und der internationalen Reisebranche präsentiert.
Kasachstan präsentierte ein breites Spektrum touristischer Routen, darunter Bergwanderungen, Expeditionen in die Steppe, Kulturtouren durch historische Städte sowie Möglichkeiten des Ökotourismus.
Zu diesem Zweck reiste eine Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Ministers für Tourismus und Sport der Republik Kasachstan, Erzhan Erkinbayev, nach Berlin.
Der Länderpavillon Kasachstans erfreute sich großer Aufmerksamkeit der Besucher, auch unter der politischen und wirtschaftlichen Prominenz. Unter anderen besuchten der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, der Generalsekretär der Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen, Zurab Pololikashvili, die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe der Stadt Berlin, Franziska Giffey, der Geschäftsführer der Messe Berlin, Mario Tobias, der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft, Norbert Fiebig den Kasachstan-Pavillon.
Der kasachischen Delegation gehörten auch Vertreter der heimischen Tourismusbranche an. Rund 40 Vertreter kasachischer Unternehmen aus der Tourismusbranche kamen nach Berlin.
Die ITB Berlin ist die weltgrößte B2B-Messe für Tourismusorganisationen. Die Messe findet seit 1966 statt und gilt als attraktive Plattform zur Förderung aller Arten touristischer Angebote und Dienstleistungen. An der Messe nehmen Reiseveranstalter, Fluggesellschaften, Hotels und Unternehmen teil, die Waren und Dienstleistungen für Reiselustige anbieten.