Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Staatsbesuch in Kasachstan angekommen

Bei den bilateralen Gesprächen der Staatsoberhäupter am ersten Tag des Besuchs wurden Fragen der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und humanitären Agenda der Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und Deutschland sowie aktuelle Fragen der regionalen Zusammenarbeit besprochen, wobei ein besonderes Augenmerk auf Energie- und Ernährungssicherheit sowie Klimaschutz gelegt wurde.

In der Delegation des Bundespräsidenten reisten nach Kasachstan unter anderem die Staatssekretärin – Leiterin des Bundespräsidialamtes, Dr. Dörte Dinger, der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Herr Tobias Lindner, und der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Herr Udo Philipp.

Die Parteien diskutierten zudem über das Handels-, Wirtschafts- und Investitionspotenzial von Kasachstan und Deutschland, die Förderung der Modernisierung und Diversifizierung der Wirtschaft sowie die Nutzung der Transit- und Transportkapazitäten Kasachstans.

Präsident Tokajew betonte, dass Deutschland ein wichtiger und verlässlicher politischer und wirtschaftlicher Partner Kasachstans in Europa sei und Initiator solcher strategisch wichtigen Programme wie „Wasserdiplomatie für Zentralasien“ und „Green Central Asia“, in deren Rahmen die Bundesregierung die Region Zentralasien konzeptionell in Fragen des Klimaschutzes, der Lösung von Wasserproblemen und der Sicherheitspolitik unterstützt.

Bundespräsident Steinmeier betonte seinerseits die Notwendigkeit, die umfassenden politischen und sozioökonomischen Reformen in Kasachstan fortzusetzen, die seiner Meinung nach das Bekenntnis der Republik zu demokratischen Grundsätzen, zur Stärkung der Zivilgesellschaft und zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit bezeugen sowie die Verbesserung der Lebensqualität der Bürger gewährleisten.

Ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung war die Entwicklung der interparlamentarischen Beziehungen zwischen Kasachstan und Deutschland. Präsident Tokajew begrüßte die Abgeordneten des Bundestages als Teil der offiziellen Delegation des Bundespräsidenten, darunter den Koordinator im Auswärtigen Amt für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit den Ländern des Südkaukasus, Zentralasiens und der Republik Moldau, Grünen-Politiker, Robin Wegener, und betonte die Bedeutung der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen den Parlamentariergruppen „Kasachstan – Deutschland“ und „Deutschland – Zentralasien“.

Besonderes Augenmerk wurde auch auf die aktuelle geopolitische Lage und die Bemühungen von Kasachstan und Deutschland, die Sicherheit und den friedlichen Dialog in Eurasien aufrechtzuerhalten. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, bei der Lösung aller Konflikte die völkerrechtlichen Grundsätze und die Richtlinien der Vereinten Nationen zu respektieren.

Im Anschluss an die Gespräche nahmen die Präsidenten beider Staaten an der gemeinsamen Pressekonferenz teil und äußerten ihre Zufriedenheit mit den Ergebnissen des Treffens und der fortschreitenden Entwicklung der kasachisch-deutschen politischen Kontakte und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Im Gespräch mit Journalisten betonten sie zudem, dass komplexe geopolitische und geoökonomische Faktoren Kasachstan und Deutschland dazu zwingen, nach gemeinsamen Antworten auf globale Herausforderungen und neuen Lösungen zu suchen.

Während seines Aufenthalts in der Hauptstadt Astana legte der Bundespräsident Steinmeier einen Kranz am Otan-Korgauschilar-Denkmal (Vaterlandsverteidiger) nieder und besuchte das Nationalmuseum der Republik Kasachstan.

Begleitet wird der Bundespräsident von einer großen Delegation aus Abgeordneten des Bundestags, VertreterInnen der Wirtschaftsstrukturen, Rektorinnen und Rektoren deutscher Universitäten und Hochschulen sowie Vertretern der deutschen Medien.

Nach den Gesprächen nehmen die beiden Präsidenten an dem Kasachisch-Deutschen Wirtschaftsforum teil.

Im Rahmen des Besuchs wird das Forum der Rektorinnen und Rektoren kasachischer und deutscher Universitäten und Hochschulen organisiert.

Im Rahmen seines Programms in Kasachstan wird der Bundespräsident Steinmeier am 21. Juni die westliche Region Kasachstans – Mangistau besuchen.